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Andrea Kühl

Antrag zur Prüfung eines Immobilientausches

Beschlussvorschlag:

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob dem Land M-V eine geeignete Immobile zum Tausch  angeboten werden kann, mit dem Ziel, die Landesimmobilie des ehemaligen Eichamtes in Andershof für den Ausbau zur Nutzung als dringend benötigte Kindertagesstätte zu erwerben.
  2. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Ausschuss für Finanzen und Vergabe in seiner Sitzung am 19. Februar und dem Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung in seiner Sitzung am 21.02.109 zur Beratung vorzulegen.

 

Begründung:

Mit ihrer Stellungnahme vom 11.01.2019 hat die Landesforst ihre Zustimmung zum B-Plan 67 erneut versagt. Eine schnelle Umsetzung des Vorhabens, eine Kindertagesstätte im Stadtteil Andershof zu errichten, ist damit ins Stocken geraten. Es bedarf dringend einer schnellen Lösung. Dazu müssen alle alternativen Lösungsmöglichkeiten geprüft werden.

Die Hansestadt Stralsund hat mit Immobilientauschen in der Vergangenheit ähnliche Probleme gut gelöst.Beispiel: Bundeskegelbahn im ehemaligen Einkaufsmarkt an der Kupfermühle.